Wir handeln gemeinsam
In Bayern gibt es rund 2.700 kommunale Klärwerke, die meisten werden von einem öffentlich-rechtlichen Zweckverband betrieben.
So auch der Abwasserverband Starnberger See. Seine Aufgabe: "Die Sanierung und Reinhaltung des natürlichen Erholungsraums Starnberger See". So steht es in der Satzung. Dafür muss er für alle Mitgliedsgemeinden eine gemeinsame Entwässerungseinrichtung zur Beseitigung von Abwasser, getrennt nach Schmutz- und Niederschlagswasser, vorhalten. Diese Aufgabe reicht von der Planung über den Bau bis zum Unterhalt. Er hat drei Organe: die Verbandsversammlung, den Verbandsausschuss und den Verbandsvorsitzenden. Die Amtszeit beträgt jeweils sechs Jahre, die Organe setzen sich für jede Legislaturperiode neu zusammen.
Die Verbandsversammlung ist oberstes Verbandsorgan. Sie entscheidet über alle Aufgaben des Verbands - außer diese können durch den Ausschuss, Vorsitzenden oder Geschäftsleiter selbstständig wahrgenommen werden.
Die Verbandsversammlung besteht aus den Bürgermeistern, aus den von den Mitgliedsgemeinden entsandten Gemeinde- und Stadträtinnen und -räten sowie dem Landrat des Landkreises Starnberg. Ihre Anzahl setzt sich gemäß der Einwohnerzahl der Mitgliedsgemeinden zusammen. Zurzeit hat die Versammlung 44 Rätinnen und Räte.
Der Verbandsausschuss ist die Stufe darunter. Er entscheidet über die ihm durch die Satzung (z. B. Aufträge bis zu einer bestimmten Höhe) und die ihm von der Versammlung übertragenen Aufgaben. Der Ausschuss berät auch die Versammlung vor. In ihm sitzen die acht Bürgermeister und der Starnberger Landrat.
Der Verbandsvorsitzende vertritt den Verband nach außen und führt den Vorsitz in Versammlung und Ausschuss. Er steht zudem der Verwaltung des Zweckverbands vor. Aktueller Vorsitzender ist Rainer Schnitzler, Erster Bürgermeister der Gemeinde Pöcking. Sein Stellvertreter ist Bernhard Sontheim, Erster Bürgermeister von Feldafing.
Mit Solidarität geht mehr
Der Verband verlangt von den acht Kommunen keine Mitgliedsbeiträge oder Gebühren. Die Finanzierung übernehmen die Bürger direkt; durch die Zahlung von Beiträgen und Gebühren.
Die Kosten der Straßenentwässerung für die kommunalen Straßen werden den Gemeinden als Straßenbaulastträger in Rechnung gestellt.
Übrigens: Die Zahl der Mitglieder ist nicht fest vorgeschrieben. Neue Kommunen könnten jederzeit aufgenommen werden. Dazu braucht es aber das OK der Versammlung.
